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Abstimmungsergebnis 2. Geschäftsordnungsantrag - Ermächtigung des Bürgermeisters zur Widerspruchs- und Klageeinreichung gegen den Bescheid des Landratsamtes Weimarer Land zur Errichtung von 4 Windkraftanlagen im Windvorranggebiet W20
Sitzung Stadtrat am 05.02.2026
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 16 2. Geschäftsordnungsantrag - Ermächtigung des Bürgermeisters zur Widerspruchs- und Klageeinreichung gegen den Bescheid des Landratsamtes Weimarer Land zur Errichtung von 4 Windkraftanlagen im Windvorranggebiet W20
2. Geschäftsordnungsantrag - Ermächtigung des Bürgermeisters zur Widerspruchs- und Klageeinreichung gegen den Bescheid des Landratsamtes Weimarer Land zur Errichtung von 4 Windkraftanlagen im Windvorranggebiet W20
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Beschlussfassung: 2. Änderung des Dienstleistungs- und Bewirtschaftsvertrages zwischen der Stadt Bad Sulza und der Kurgesellschaft Heilbad Bad Sulza mbH
Sitzung Stadtrat am 05.02.2026
- Ja 8
- Nein 1
- Enthalten 11
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12 Beschlussfassung: 2. Änderung des Dienstleistungs- und Bewirtschaftsvertrages zwischen der Stadt Bad Sulza und der Kurgesellschaft Heilbad Bad Sulza mbH
Beschlussfassung: 2. Änderung des Dienstleistungs- und Bewirtschaftsvertrages zwischen der Stadt Bad Sulza und der Kurgesellschaft Heilbad Bad Sulza mbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja8
-
Nein1
-
Enthalten11
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis 1. Geschäftsordnungsantrag - Vertagung TOP 11 - 2. Änderung des Dienstleistungs- und Bewirtschaftungsvertrages zwischen der Stadt Bad Sulza und der Kurgesellschaft Heilbad Bad Sulza mbH
Sitzung Stadtrat am 05.02.2026
- Ja 7
- Nein 7
- Enthalten 6
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11 1. Geschäftsordnungsantrag - Vertagung TOP 11 - 2. Änderung des Dienstleistungs- und Bewirtschaftungsvertrages zwischen der Stadt Bad Sulza und der Kurgesellschaft Heilbad Bad Sulza mbH
1. Geschäftsordnungsantrag - Vertagung TOP 11 - 2. Änderung des Dienstleistungs- und Bewirtschaftungsvertrages zwischen der Stadt Bad Sulza und der Kurgesellschaft Heilbad Bad Sulza mbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja7
-
Nein7
-
Enthalten6
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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-
Abstimmungsergebnis Beschlussvorlage: Besetzung Hauptausschuss mit Stellvertreter (Nachrücker)
Sitzung Stadtrat am 05.02.2026
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10 Beschlussvorlage: Besetzung Hauptausschuss mit Stellvertreter (Nachrücker)
Beschlussvorlage: Besetzung Hauptausschuss mit Stellvertreter (Nachrücker)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Beschlussvorlage: Besetzung des Ausschusses für Kurort- und Ortschaftsentwicklung (Nachrücker)
Sitzung Stadtrat am 05.02.2026
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9 Beschlussvorlage: Besetzung des Ausschusses für Kurort- und Ortschaftsentwicklung (Nachrücker)
Beschlussvorlage: Besetzung des Ausschusses für Kurort- und Ortschaftsentwicklung (Nachrücker)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Beschlussvorlage: Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung des Stadtrates vom 18.12.2025, öffentlicher Teil
Sitzung Stadtrat am 05.02.2026
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 4
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7 Beschlussvorlage: Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung des Stadtrates vom 18.12.2025, öffentlicher Teil
Beschlussvorlage: Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung des Stadtrates vom 18.12.2025, öffentlicher Teil
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
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Enthalten4
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Hauptausschusses öffentlicher Teil am 04.12.2025
Sitzung Hauptausschuss am 22.01.2026
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Hauptausschusses öffentlicher Teil am 04.12.2025
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Hauptausschusses öffentlicher Teil am 04.12.2025
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Beschlussvorlage: Zweiter Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe im Haushalt 2025
Sitzung Stadtrat am 18.12.2025
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 17 Beschlussvorlage: Zweiter Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe im Haushalt 2025
Beschlussvorlage: Zweiter Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe im Haushalt 2025
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Beschlussvorlage: Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2025
Sitzung Stadtrat am 18.12.2025
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 16 Beschlussvorlage: Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2025
Beschlussvorlage: Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2025
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Beschlussvorlage: Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Stadt Bad Sulza für das Kalenderjahr 2026
Sitzung Stadtrat am 18.12.2025
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 15 Beschlussvorlage: Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Stadt Bad Sulza für das Kalenderjahr 2026
Beschlussvorlage: Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Stadt Bad Sulza für das Kalenderjahr 2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Beschlussvorlage: Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 6. März 2023
Sitzung Stadtrat am 18.12.2025
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14 Beschlussvorlage: Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 6. März 2023
Beschlussvorlage: Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 6. März 2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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-
Abstimmungsergebnis Beschlussvorlage: Änderung der Gemarkungsgrenze Bad Sulza - Sonnendorf
Sitzung Stadtrat am 18.12.2025
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13 Beschlussvorlage: Änderung der Gemarkungsgrenze Bad Sulza - Sonnendorf
Beschlussvorlage: Änderung der Gemarkungsgrenze Bad Sulza - Sonnendorf
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
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Enthalten1
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Beschlussvorlage: Beschluss zur Gemeinsamen Erklärung zum Glasfaserausbau mit der GlasfaserPlus (LOI)
Sitzung Stadtrat am 18.12.2025
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11 Beschlussvorlage: Beschluss zur Gemeinsamen Erklärung zum Glasfaserausbau mit der GlasfaserPlus (LOI)
Beschlussvorlage: Beschluss zur Gemeinsamen Erklärung zum Glasfaserausbau mit der GlasfaserPlus (LOI)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Beschlussvorlage: Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan “Solarpark Bad Sulza“ (Förmliche Beteiligung)
Sitzung Stadtrat am 18.12.2025
- Ja 8
- Nein 1
- Enthalten 6
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10 Beschlussvorlage: Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan “Solarpark Bad Sulza“ (Förmliche Beteiligung)
Beschlussvorlage: Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan “Solarpark Bad Sulza“ (Förmliche Beteiligung)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja8
-
Nein1
-
Enthalten6
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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-
Abstimmungsergebnis Beschlussvorlage: Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Stadtrates vom 21.10.2025, öffentlicher Teil
Sitzung Stadtrat am 18.12.2025
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7 Beschlussvorlage: Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Stadtrates vom 21.10.2025, öffentlicher Teil
Beschlussvorlage: Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Stadtrates vom 21.10.2025, öffentlicher Teil
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Beschlussvorlage: Geschäftsordnungsantrag
Änderung der TagesordnungSitzung Stadtrat am 18.12.2025
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6 Beschlussvorlage: Geschäftsordnungsantrag
Änderung der TagesordnungBeschlussvorlage: Geschäftsordnungsantrag
Änderung der TagesordnungAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
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Abstimmungsergebnis Beschlussvorlage: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Unterzeichnung des Nutzungsvertrages zum „Neuen Park“
Sitzung Hauptausschuss am 04.12.2025
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7 Beschlussvorlage: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Unterzeichnung des Nutzungsvertrages zum „Neuen Park“
Beschlussvorlage: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Unterzeichnung des Nutzungsvertrages zum „Neuen Park“
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Hauptausschusses öffentlicher Teil am 30.10.2025
Sitzung Hauptausschuss am 04.12.2025
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Hauptausschusses öffentlicher Teil am 30.10.2025
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Hauptausschusses öffentlicher Teil am 30.10.2025
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
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Abstimmungsergebnis Beschlussvorlage: Geschäftsordnungsantrag
Änderung der TagesordnungSitzung Hauptausschuss am 04.12.2025
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5 Beschlussvorlage: Geschäftsordnungsantrag
Änderung der TagesordnungBeschlussvorlage: Geschäftsordnungsantrag
Änderung der TagesordnungAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Beschlussvorlage: Bezuschussung des Instituts für angewandte Pädagogik e.V. für das Kalenderjahr 2026
Sitzung Hauptausschuss am 30.10.2025
- Ja 7
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7 Beschlussvorlage: Bezuschussung des Instituts für angewandte Pädagogik e.V. für das Kalenderjahr 2026
Beschlussvorlage: Bezuschussung des Instituts für angewandte Pädagogik e.V. für das Kalenderjahr 2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:7
-
Ergebnis:
-
Ja7
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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