Ratsinformationssystem
Sitzung Stadtrat am 25.03.2026
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung durch den Vorsitzenden des Stadtrates
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3. Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Stadtrates
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4. Bestätigung der Tagesordnung
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5. 1. Geschäftsordnungsantrag – Kürzung der Tagesordnung
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6. 2. Geschäftsordnungsantrag – Erweiterung der Tagesordnung
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8. Beschlussvorlage: 3. Geschäftsordnungsantrag - Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung
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9. Beratung und Beschlussfassung Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Aufrechterhaltung des Widerspruchsverfahrens zum W20
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10. Informationen des Bürgermeisters Herrn Dirk Schütze
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10.1. Bericht zur Arbeit der Verwaltung
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10.2. Bericht der Ausschüsse des Stadtrates durch die Ausschussvorsitzenden
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10.3. Bericht der Kurdirektorin der Kurgesellschaft Heilbad Bad Sulza mbH
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10.4. Bericht der Feuerwehr
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10.5. Verabschiedung des Stadtbrandmeisters
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11. Verpflichtung der gewählten Ortschaftsbürgermeisterin - Thu Anh Engel
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12. Verpflichtung des gewählten Stadtratsmitglieds - Patrick Bischof
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13. Beschlussvorlage: Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung vom 05.02.2026, öffentlicher Teil
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14. 1. Änderungsantrag zur eingebrachten Haushaltssatzung 2026
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15. 2. Änderungsantrag zur eingebrachten Haushaltssatzung 2026
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16. Beschlussvorlage: Haushaltssatzung der Stadt Bad Sulza für das Haushaltsjahr 2026
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17. Beschlussvorlage: Finanzplan der Stadt Bad Sulza für den Zeitraum 2025 - 2029
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18. Beschlussvorlage: Besetzung des Bau- und Vergabeausschusses (Nachrücker)
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19. Beschlussvorlage: Entscheidungsübertragung gemäß § 26 Abs. 3 ThürKO
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20. Beschlussvorlage: Vergabe von Bauleistungen Umbau der Bushaltestelle „diska-Markt“ Richtung Zentrum in Bad Sulza, Apoldaer Straße
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21. Beschlussvorlage: Entscheidungsübertragung gemäß § 26 Abs. 3 ThürKO
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22. Beschlussvorlage: Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen für das Vorhaben: Ländlicher Wegebau Ködderitzsch - Gebstedt Weiterbeauftragung der Planungsleistungen Lph. 4 - Lph. 9
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23. Beschlussvorlage: Vergabe von Bauleistungen ländlicher Wegebau von Ködderitzsch nach Gebstedt BA 1 – BA 3
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25. Beschlussvorlage: Bedarfs- und Entwicklungsplanung der Landgemeinde Stadt Bad Sulza
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26. Beratung und Beschlussfassung: Weiterentwicklung "Sport- und Freizeitzentrum 4 ALL"
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27. Bürgerfragestunde
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. 1. Geschäftsordnungsantrag – Kürzung der Tagesordnung
1. Geschäftsordnungsantrag – Kürzung der Tagesordnung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. 2. Geschäftsordnungsantrag – Erweiterung der Tagesordnung
2. Geschäftsordnungsantrag – Erweiterung der Tagesordnung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Beschlussvorlage: 3. Geschäftsordnungsantrag - Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung
Beschlussvorlage: 3. Geschäftsordnungsantrag - Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Beratung und Beschlussfassung Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Aufrechterhaltung des Widerspruchsverfahrens zum W20
Beratung und Beschlussfassung Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Aufrechterhaltung des Widerspruchsverfahrens zum W20
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
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Abstimmungstext:Der Beschluss wurde mit 12 Gegenstimmen abgelehnt.
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Ergebnis:
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Ja4
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Nein12
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Beschlussvorlage: Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung vom 05.02.2026, öffentlicher Teil
Beschlussvorlage: Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung vom 05.02.2026, öffentlicher Teil
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14. 1. Änderungsantrag zur eingebrachten Haushaltssatzung 2026
1. Änderungsantrag zur eingebrachten Haushaltssatzung 2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein2
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 15. 2. Änderungsantrag zur eingebrachten Haushaltssatzung 2026
2. Änderungsantrag zur eingebrachten Haushaltssatzung 2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 16. Beschlussvorlage: Haushaltssatzung der Stadt Bad Sulza für das Haushaltsjahr 2026
Beschlussvorlage: Haushaltssatzung der Stadt Bad Sulza für das Haushaltsjahr 2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 17. Beschlussvorlage: Finanzplan der Stadt Bad Sulza für den Zeitraum 2025 - 2029
Beschlussvorlage: Finanzplan der Stadt Bad Sulza für den Zeitraum 2025 - 2029
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 18. Beschlussvorlage: Besetzung des Bau- und Vergabeausschusses (Nachrücker)
Beschlussvorlage: Besetzung des Bau- und Vergabeausschusses (Nachrücker)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 19. Beschlussvorlage: Entscheidungsübertragung gemäß § 26 Abs. 3 ThürKO
Beschlussvorlage: Entscheidungsübertragung gemäß § 26 Abs. 3 ThürKO
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 20. Beschlussvorlage: Vergabe von Bauleistungen Umbau der Bushaltestelle „diska-Markt“ Richtung Zentrum in Bad Sulza, Apoldaer Straße
Beschlussvorlage: Vergabe von Bauleistungen Umbau der Bushaltestelle „diska-Markt“ Richtung Zentrum in Bad Sulza, Apoldaer Straße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 21. Beschlussvorlage: Entscheidungsübertragung gemäß § 26 Abs. 3 ThürKO
Beschlussvorlage: Entscheidungsübertragung gemäß § 26 Abs. 3 ThürKO
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 22. Beschlussvorlage: Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen für das Vorhaben: Ländlicher Wegebau Ködderitzsch - Gebstedt Weiterbeauftragung der Planungsleistungen Lph. 4 - Lph. 9
Beschlussvorlage: Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen für das Vorhaben: Ländlicher Wegebau Ködderitzsch - Gebstedt Weiterbeauftragung der Planungsleistungen Lph. 4 - Lph. 9
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 23. Beschlussvorlage: Vergabe von Bauleistungen ländlicher Wegebau von Ködderitzsch nach Gebstedt BA 1 – BA 3
Beschlussvorlage: Vergabe von Bauleistungen ländlicher Wegebau von Ködderitzsch nach Gebstedt BA 1 – BA 3
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 26. Beratung und Beschlussfassung: Weiterentwicklung "Sport- und Freizeitzentrum 4 ALL"
Beratung und Beschlussfassung: Weiterentwicklung "Sport- und Freizeitzentrum 4 ALL"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein2
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 18:00
-
Öffentlicher Teil: 18:00
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Conference Center der Toskana Therme Bad Sulza
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