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Sitzung Stadtrat am 18.12.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung durch den Vorsitzenden des Stadtrates
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3. Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Stadtrates
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4. Bestätigung der Tagesordnung
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5. Informationen des Bürgermeisters Herrn Dirk Schütze
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5.1. Bericht zur Arbeit der Verwaltung
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5.2. Bericht der Ausschüsse des Stadtrates durch die Ausschussvorsitzenden
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5.3. Bericht der Kurdirektorin der Kurgesellschaft Heilbad Bad Sulza mbH
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6. Beschlussvorlage: Geschäftsordnungsantrag
Änderung der Tagesordnung -
7. Beschlussvorlage: Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Stadtrates vom 21.10.2025, öffentlicher Teil
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8. Beschlussvorlage: Besetzung Hauptausschuss mit Stellvertreter (Nachrücker)
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9. Beschlussvorlage: Besetzung des Ausschusses für Kurort- und Ortschaftsentwicklung (Nachrücker)
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10. Beschlussvorlage: Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan “Solarpark Bad Sulza“ (Förmliche Beteiligung)
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11. Beschlussvorlage: Beschluss zur Gemeinsamen Erklärung zum Glasfaserausbau mit der GlasfaserPlus (LOI)
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12. Information zum Photovoltaik-Freiflächenkonzept
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13. Beschlussvorlage: Änderung der Gemarkungsgrenze Bad Sulza - Sonnendorf
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14. Beschlussvorlage: Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 6. März 2023
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15. Beschlussvorlage: Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Stadt Bad Sulza für das Kalenderjahr 2026
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16. Beschlussvorlage: Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2025
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17. Beschlussvorlage: Zweiter Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe im Haushalt 2025
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18. Information zum gemeinsamen Projekt "Bad Sulza 2035" mit der LEG
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19. Bürgerfragestunde
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.
Beschlussvorlage: Geschäftsordnungsantrag
Änderung der Tagesordnung
Beschlussvorlage: Geschäftsordnungsantrag
Änderung der Tagesordnung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Beschlussvorlage: Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Stadtrates vom 21.10.2025, öffentlicher Teil
Beschlussvorlage: Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Stadtrates vom 21.10.2025, öffentlicher Teil
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten1
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Beschlussvorlage: Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan “Solarpark Bad Sulza“ (Förmliche Beteiligung)
Beschlussvorlage: Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan “Solarpark Bad Sulza“ (Förmliche Beteiligung)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja8
-
Nein1
-
Enthalten6
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Beschlussvorlage: Beschluss zur Gemeinsamen Erklärung zum Glasfaserausbau mit der GlasfaserPlus (LOI)
Beschlussvorlage: Beschluss zur Gemeinsamen Erklärung zum Glasfaserausbau mit der GlasfaserPlus (LOI)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Beschlussvorlage: Änderung der Gemarkungsgrenze Bad Sulza - Sonnendorf
Beschlussvorlage: Änderung der Gemarkungsgrenze Bad Sulza - Sonnendorf
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14. Beschlussvorlage: Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 6. März 2023
Beschlussvorlage: Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 6. März 2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 15. Beschlussvorlage: Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Stadt Bad Sulza für das Kalenderjahr 2026
Beschlussvorlage: Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Stadt Bad Sulza für das Kalenderjahr 2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 16. Beschlussvorlage: Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2025
Beschlussvorlage: Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2025
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 17. Beschlussvorlage: Zweiter Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe im Haushalt 2025
Beschlussvorlage: Zweiter Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe im Haushalt 2025
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungsbeginn: 18:00
-
Öffentlicher Teil: 18:00
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Conference Center der Toskana Therme Bad Sulza
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