Ratsinformationssystem
Sitzung Stadtrat am 21.10.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung durch den Vorsitzenden des Stadtrates
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3. Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Stadtrates
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4. Bestätigung der Tagesordnung
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5. Beschlussvorlage: Geschäftsordnungsantrag
Änderung der Tagesordnung -
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6. Beschlussvorlage: 2. Geschäftsordnungsantrag
Änderung der Tagesordnung -
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7. Informationen des Bürgermeisters Herrn Dirk Schütze
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7.1. Bericht zur Arbeit der Verwaltung
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7.2. Bericht der Ausschüsse des Stadtrates durch die Ausschussvorsitzenden
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7.3. Bericht der Kurdirektorin der Kurgesellschaft Heilbad Bad Sulza mbH
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8. Beschlussvorlage: Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung des Stadtrates vom 21.08.2025, öffentlicher Teil
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9. 3. Geschäftsordnungsantrag - Änderungsantrag zum Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung
Streichung HH-Ansatz 8809.9321 - Erwerb bebautes Grundstück "NKD" -
10. Beschlussvorlage: 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bad Sulza für das Haushaltsjahr 2025
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11. Beschlussvorlage: 1. Änderung des Finanzplanes der Stadt Bad Sulza für den Zeitraum 2024 bis 2028
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12. Beschlussvorlage: Vergabe Leasing John Deere 5105M inkl. Frontlader mit Zubehör, Tifermec Mulcher und Müthing Mulcher
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13. Beschlussvorlage: Vergabe von Bauleistungen - Anpassung des Baumbestands im Kurpark und am Kunstgraben
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14. Beschlussvorlage: Entscheidungsübertragung gemäß § 26 Abs. 3 ThürKO
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15. Beschlussvorlage: Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen - Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung gemäß ThürWPGAG für das Verwaltungsgebiet Bad Sulza
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16. Beschlussvorlage: Übertragung der freiwilligen Aufgabe der Daseinsvorsorge der Breitbandversorgung/Breitbandausbau mittels Glasfaser bzw. zukünftiger neuer Technologien der Stadt Bad Sulza auf den Kommunalen Energiezweckverband Thüringen (KET)
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17. Beschlussvorlage: Berufung eines Wahlleiters für die Kommunalwahl am 25.01.2026 und ggf. zur Stichwahl
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18. Beschlussvorlage: Berufung eines stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahl am 25.01.2026 und ggf. zur Stichwahl
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19. 4. Geschäftsordnungsantrag - städtischer Weihnachtsmarkt
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20. Beschlussvorlage: Durchführung eines Weihnachtsmarktes in der Ortschaft Bad Sulza
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21. Bürgerfragestunde
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.
Beschlussvorlage: Geschäftsordnungsantrag
Änderung der Tagesordnung
Beschlussvorlage: Geschäftsordnungsantrag
Änderung der Tagesordnung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.
Beschlussvorlage: 2. Geschäftsordnungsantrag
Änderung der Tagesordnung
Beschlussvorlage: 2. Geschäftsordnungsantrag
Änderung der Tagesordnung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Beschlussvorlage: Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung des Stadtrates vom 21.08.2025, öffentlicher Teil
Beschlussvorlage: Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung des Stadtrates vom 21.08.2025, öffentlicher Teil
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten6
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.
3. Geschäftsordnungsantrag - Änderungsantrag zum Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung
Streichung HH-Ansatz 8809.9321 - Erwerb bebautes Grundstück "NKD"
3. Geschäftsordnungsantrag - Änderungsantrag zum Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung
Streichung HH-Ansatz 8809.9321 - Erwerb bebautes Grundstück "NKD"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Der Beschluss wurde mit 9 Gegenstimmen abgelehnt.
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Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein9
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Beschlussvorlage: 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bad Sulza für das Haushaltsjahr 2025
Beschlussvorlage: 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bad Sulza für das Haushaltsjahr 2025
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein6
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Beschlussvorlage: 1. Änderung des Finanzplanes der Stadt Bad Sulza für den Zeitraum 2024 bis 2028
Beschlussvorlage: 1. Änderung des Finanzplanes der Stadt Bad Sulza für den Zeitraum 2024 bis 2028
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein2
-
Enthalten4
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Beschlussvorlage: Vergabe Leasing John Deere 5105M inkl. Frontlader mit Zubehör, Tifermec Mulcher und Müthing Mulcher
Beschlussvorlage: Vergabe Leasing John Deere 5105M inkl. Frontlader mit Zubehör, Tifermec Mulcher und Müthing Mulcher
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Beschlussvorlage: Vergabe von Bauleistungen - Anpassung des Baumbestands im Kurpark und am Kunstgraben
Beschlussvorlage: Vergabe von Bauleistungen - Anpassung des Baumbestands im Kurpark und am Kunstgraben
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 16. Beschlussvorlage: Übertragung der freiwilligen Aufgabe der Daseinsvorsorge der Breitbandversorgung/Breitbandausbau mittels Glasfaser bzw. zukünftiger neuer Technologien der Stadt Bad Sulza auf den Kommunalen Energiezweckverband Thüringen (KET)
Beschlussvorlage: Übertragung der freiwilligen Aufgabe der Daseinsvorsorge der Breitbandversorgung/Breitbandausbau mittels Glasfaser bzw. zukünftiger neuer Technologien der Stadt Bad Sulza auf den Kommunalen Energiezweckverband Thüringen (KET)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 17. Beschlussvorlage: Berufung eines Wahlleiters für die Kommunalwahl am 25.01.2026 und ggf. zur Stichwahl
Beschlussvorlage: Berufung eines Wahlleiters für die Kommunalwahl am 25.01.2026 und ggf. zur Stichwahl
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 18. Beschlussvorlage: Berufung eines stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahl am 25.01.2026 und ggf. zur Stichwahl
Beschlussvorlage: Berufung eines stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahl am 25.01.2026 und ggf. zur Stichwahl
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 19. 4. Geschäftsordnungsantrag - städtischer Weihnachtsmarkt
4. Geschäftsordnungsantrag - städtischer Weihnachtsmarkt
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Der Beschluss wurde mit 11 Gegenstimmen abgelehnt.
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Ergebnis:
-
Ja7
-
Nein11
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 20. Beschlussvorlage: Durchführung eines Weihnachtsmarktes in der Ortschaft Bad Sulza
Beschlussvorlage: Durchführung eines Weihnachtsmarktes in der Ortschaft Bad Sulza
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein7
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 18:00
-
Öffentlicher Teil: 18:00
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Conference Center der Toskana Therme Bad Sulza
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