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Sitzung Stadtrat am 05.02.2026
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
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1. Eröffnung der Sitzung
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2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung durch den Vorsitzenden des Stadtrates
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3. Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Stadtrates
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4. Bestätigung der Tagesordnung
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5. Informationen des Bürgermeisters Herrn Dirk Schütze
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5.1. Bericht zur Arbeit der Verwaltung
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5.2. Bericht der Ausschüsse des Stadtrates durch die Ausschussvorsitzenden
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5.3. Bericht der Kurdirektorin der Kurgesellschaft Heilbad Bad Sulza mbH
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6. Verpflichtung der gewählten Ortschaftsbürgermeister – Thu Anh Engel und Andreas Müller
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7. Beschlussvorlage: Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung des Stadtrates vom 18.12.2025, öffentlicher Teil
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8. Informationen zur Vereinstätigkeit von Tierisch-Menschlich-Wormstedt e.V.
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9. Beschlussvorlage: Besetzung des Ausschusses für Kurort- und Ortschaftsentwicklung (Nachrücker)
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10. Beschlussvorlage: Besetzung Hauptausschuss mit Stellvertreter (Nachrücker)
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11. 1. Geschäftsordnungsantrag - Vertagung TOP 11 - 2. Änderung des Dienstleistungs- und Bewirtschaftungsvertrages zwischen der Stadt Bad Sulza und der Kurgesellschaft Heilbad Bad Sulza mbH
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12. Beschlussfassung: 2. Änderung des Dienstleistungs- und Bewirtschaftsvertrages zwischen der Stadt Bad Sulza und der Kurgesellschaft Heilbad Bad Sulza mbH
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13. Informationen zum LEG Projekt "Bad Sulza 2035"
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14. Informationen zu beabsichtigten/geplanten Solarparks
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15. Informationen zu beabsichtigten/geplanten Windkraftanlagen, insbesondere W20
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16. 2. Geschäftsordnungsantrag - Ermächtigung des Bürgermeisters zur Widerspruchs- und Klageeinreichung gegen den Bescheid des Landratsamtes Weimarer Land zur Errichtung von 4 Windkraftanlagen im Windvorranggebiet W20
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17. Bekanntgabe Beteiligungsbericht der Kurgesellschaft Heilbad Bad Sulza mbH für das Jahr 2024
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18. Bürgerfragestunde
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Beschlussvorlage: Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung des Stadtrates vom 18.12.2025, öffentlicher Teil
Beschlussvorlage: Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung des Stadtrates vom 18.12.2025, öffentlicher Teil
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja16
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Nein0
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Enthalten4
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Beschlussvorlage: Besetzung des Ausschusses für Kurort- und Ortschaftsentwicklung (Nachrücker)
Beschlussvorlage: Besetzung des Ausschusses für Kurort- und Ortschaftsentwicklung (Nachrücker)
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja20
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Beschlussvorlage: Besetzung Hauptausschuss mit Stellvertreter (Nachrücker)
Beschlussvorlage: Besetzung Hauptausschuss mit Stellvertreter (Nachrücker)
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja20
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. 1. Geschäftsordnungsantrag - Vertagung TOP 11 - 2. Änderung des Dienstleistungs- und Bewirtschaftungsvertrages zwischen der Stadt Bad Sulza und der Kurgesellschaft Heilbad Bad Sulza mbH
1. Geschäftsordnungsantrag - Vertagung TOP 11 - 2. Änderung des Dienstleistungs- und Bewirtschaftungsvertrages zwischen der Stadt Bad Sulza und der Kurgesellschaft Heilbad Bad Sulza mbH
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:Der Beschluss wurde mit 7 Gegenstimmen abgelehnt.
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Ergebnis:
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Ja7
-
Nein7
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Enthalten6
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Beschlussfassung: 2. Änderung des Dienstleistungs- und Bewirtschaftsvertrages zwischen der Stadt Bad Sulza und der Kurgesellschaft Heilbad Bad Sulza mbH
Beschlussfassung: 2. Änderung des Dienstleistungs- und Bewirtschaftsvertrages zwischen der Stadt Bad Sulza und der Kurgesellschaft Heilbad Bad Sulza mbH
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja8
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Nein1
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Enthalten11
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 16. 2. Geschäftsordnungsantrag - Ermächtigung des Bürgermeisters zur Widerspruchs- und Klageeinreichung gegen den Bescheid des Landratsamtes Weimarer Land zur Errichtung von 4 Windkraftanlagen im Windvorranggebiet W20
2. Geschäftsordnungsantrag - Ermächtigung des Bürgermeisters zur Widerspruchs- und Klageeinreichung gegen den Bescheid des Landratsamtes Weimarer Land zur Errichtung von 4 Windkraftanlagen im Windvorranggebiet W20
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 18:00
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Öffentlicher Teil: 18:00
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Conference Center der Toskana Therme Bad Sulza
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